Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter
der KI-Treasury-Software und dem Nutzer. Sie legen Rechte, Pflichten und Rahmenbedingungen
für den Erwerb, die Nutzung und den Support der Software sowie zugehöriger Module und
Lizenzen fest. Ergänzend gelten gesetzliche Vorschriften des Schweizer Rechts. Alle Nutzer
erkennen mit Vertragsabschluss diese Bedingungen an.
Vertragspartner und Geltungsbereich
Vertragspartner sind das im Impressum genannte Unternehmen und der jeweilige Nutzer.
Diese Bedingungen gelten für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote rund um die
angebotene Software und zugehörige Module.
Vertragsabschluss
Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Nutzer eine Bestellung absendet und diese durch
eine schriftliche Bestätigung angenommen wird. Vorherige Angebote sind unverbindlich.
Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
Leistungsumfang
Der genaue Umfang der bereitgestellten Software und Module ergibt sich aus der jeweils
aktuellen Leistungsbeschreibung. Anpassungen, Erweiterungen und Support werden gemäß
individueller Vereinbarung erbracht.
Nutzungsrechte und Lizenzen
Mit Vertragsabschluss erhält der Nutzer das einfache, nicht übertragbare Recht, die
Software und Module gemäß den vertraglichen Bedingungen zu nutzen. Weitergabe oder
gewerbliche Verwertung ohne ausdrückliche Zustimmung ist untersagt.
Pflichten des Nutzers
Der Nutzer ist verpflichtet, Zugangsdaten vertraulich zu behandeln, die Software nur im
vertraglich vereinbarten Umfang zu nutzen und geltende Rechtsvorschriften zu beachten.
Manipulation, Vervielfältigung oder unerlaubte Weitergabe der Software sind nicht
gestattet.
Zahlungsbedingungen
Alle Preise sind netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Zahlung erfolgt
innerhalb der vereinbarten Frist nach Rechnungsstellung. Bei Zahlungsverzug können
Mahngebühren und Verzugszinsen erhoben werden.
Widerrufsrecht und Rückerstattung
Widerrufsrechte und Rückerstattungen richten sich nach den gesetzlichen Vorgaben und der
separat einsehbaren Rückerstattungsrichtlinie. Bereits aktivierte oder genutzte Lizenzen
sind in der Regel von der Rückgabe ausgeschlossen.
Haftungsausschluss
Der Anbieter haftet nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht
wurden. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für indirekte Schäden oder entgangenen
Gewinn, ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Verfügbarkeit und Wartung
Die Verfügbarkeit der Software wird im Rahmen der technischen und betrieblichen
Möglichkeiten gewährleistet. Wartungsarbeiten und Updates können zu temporären
Einschränkungen führen, über die Nutzer rechtzeitig informiert werden.
Datenschutz und Vertraulichkeit
Personenbezogene Daten werden ausschließlich nach den geltenden Datenschutzgesetzen und
entsprechend der Datenschutzerklärung verarbeitet. Alle Vertragspartner verpflichten
sich zur Vertraulichkeit bezüglich vertraulicher Informationen.
Leistungsänderungen
Der Anbieter behält sich vor, Funktionalitäten, Module oder Konditionen der Software
anzupassen, sofern berechtigte Interessen oder rechtliche Vorgaben dies erforderlich
machen. Wesentliche Änderungen werden den Nutzern frühzeitig mitgeteilt.
Vertragsdauer und Kündigung
Die Vertragsdauer und Kündigungsfristen richten sich nach dem jeweiligen Lizenzmodell.
Eine Kündigung ist in Textform unter Einhaltung der vereinbarten Frist möglich. Das
Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
Gerichtsstand und anwendbares Recht
Für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag gilt Schweizer Recht. Gerichtsstand ist
der Sitz des Unternehmens, soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen
entgegenstehen.
Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden,
bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Änderungen oder Ergänzungen
bedürfen der Schriftform.
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